Bürgermeister Manfred Lenger informiert: Aktuelle finanzielle Entwicklung der Stadtgemeinde Spielberg
Liebe Gemeindebürger:innen und alle interessierten Leser:innen,
das Gemeindebudget ist ein Thema, das uns alle betrifft und das Herzstück unserer kommunalen Planung darstellt. Es beeinflusst, welche Projekte wir als Stadtgemeinde für unsere Bürger:innen umsetzen können und wie die Lebensqualität in Spielberg gestaltet werden kann. Am Donnerstag, 16. Mai wurde eine Sondergemeinderatssitzung zur aktuellen finanziellen Entwicklung in unserer Stadtgemeinde einberufen, worüber ich Sie gerne informieren und am Laufenden halten möchte.
Egal, ob beim Begleichen von Mieten und Kreditraten oder an der Supermarktkasse, die steigenden Lebenserhaltungskosten sind bereits längst für uns alle spürbar. So wie private Haushalte von der Teuerungswelle betroffen sind, trifft sie natürlich auch die Gemeinden. Die Auswirkungen sind trotz unserer bisherigen ohnehin sparsamen Budgetierung auch in Spielberg enorm zu spüren. Wie bereits berichtet, müssen wir heuer Mehrausgaben von rund EUR 2,2 Mio. einkalkulieren. Diese Summe entsteht u.a. durch den Anstieg der Sozialhilfeumlage, den enormen Mehraufwand für Zinsen, die gestiegenen Energiekosten und die allgemeine Teuerung. Auch die Liste an notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Weiterentwicklung unserer Infrastruktur wird von Tag zu Tag länger und kostenintensiver. Durchwegs alle Gemeinden Österreichs befinden sich derzeit in einer finanziellen Ausnahmesituation und werden beim Tragen ihrer enormen finanziellen Lasten vom zuständigen Bund derzeit noch im Stich gelassen.
Wir sind als Stadtgemeinde am Land in der einzigartigen Situation jedes Jahr Hunderttausende internationale Gäste bei Motorsportgroßveranstaltungen begrüßen zu dürfen. Im Dezember des Vorjahres wurde eine mögliche, gesetzlich zulässige Erhöhung der Lustbarkeitsabgabe (LuA; aktuell 5% der Ticketumsätze, möglich 25%) zur Abdeckung des Mehraufwands in Erwägung gezogen, schließlich jedoch verworfen. Zusätzliche Berechnungen und zum damaligen Zeitpunkt diskutierte positive Einflussfaktoren (wie z.B. Unterstützungspakete seitens des Bundes), welche jedoch bis dato in der zu erwartenden Form ausgeblieben sind (mit Ausnahme einer Unterstützung im Bereich Elementarpädagogik) lagen der Entscheidung zugrunde.
Neu vorliegende Zahlen zeigen auch: Die Umsätze aus den Großveranstaltungen sind gestiegen. Ohne Unterstützung des Bundes ist es jedoch auch für unsere Gemeinde trotz der daraus resultierenden Mehreinnahmen nicht möglich, die aktuelle Lücke im Gemeindebudget schließen zu können. Unter Berücksichtigung der Mehreinnahmen gilt es aus aktueller Sicht einen Differenzbetrag in der Höhe von mehreren Hunderttausend Euro zu erwirtschaften.
Wir möchten für Großveranstalter auch in Zukunft als Ort des Geschehens attraktiv bleiben und Planungssicherheit gewähren können, werden doch Wirtschaft, Tourismus und Gastronomie in unserer gesamten Region dadurch nachhaltig belebt. Anstatt die LuA zu erhöhen, werden wir daher ein „Haushalts.Stärkungs.Paket“ auf die Beine stellen. Am Stadtamt Spielberg werden aktuell Kostensenkungsmaßnahmen und alternative Lösungsansätze erarbeitet. Ich bedanke mich beim gesamten Team der Stadtgemeinde für das Verständnis und für die aktive Beteiligung bei der Eruierung von möglichen weiteren Sparpotenzialen.
Bereits laufende Projekte, Förderungen und Veranstaltungen werden unter Berücksichtigung von kostensenkenden Entscheidungen bis zur Gemeinderatssitzung im Herbst weiter angeboten werden. Ich werde als Bürgermeister auch nichts unversucht lassen, um bestehende Förderprogramme für Familien und Kinder, Senior*innen, Vereine und Einsatzorganisationen etc. auch weiterhin so weit wie möglich finanzieren und aufrechterhalten zu können (wie z.B. kostenlose Schultransporte, Heizkostenzuschüsse, Klimaticket-Aktionen etc.).
Es ist mir ein großes Anliegen, stichfeste und spruchreife Lösungen zu präsentieren: Das finale Paket wird daher am Donnerstag, 26. September dem Gemeinderat vorgelegt. Danach erfolgt zeitnah eine Information aller Bürger:innen.
Wir befinden uns auf einem Weg der Veränderung. Sie können darauf vertrauen, dass ich alles daran setzen werde, diesen in Ihrem Sinne, liebe Gemeindebürger:innen, gestalten zu können.
Ihr Bürgermeister
Manfred Lenger
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Die Information des Bürgermeisters wird auch bald in Spielbergs Postkästen zu finden sein.
